Stand vom 14.02.2017
§1 Vertragsgegenstand
Die Firma ObjectFab GmbH (nachfolgend „Betreiber“) betreibt das Webportal „TTBN“ (kurz für „Through The BottleNeck“), das sich ausschließlich an Geschäftskunden richtet. Inhalt des Portals ist die Planung von Großraum- und Schwertransporten. Kunden (nachfolgend „Kunden“) sind Speditionen, Dienstleister und Fahrzeughersteller aus dem Schwertransport-Bereich, die durch einen oder mehrere Mitarbeiter (nachfolgend „Nutzer“) Zugang zum jeweilig gemeinsamen Kunden-Account haben.
§2 Kosten / Rechnungsstellung / Zahlungsverzug
Die Kosten für die Nutzung der Leistungen des TTBN-Portals sind auf www.ttbn.de/preise veröffentlicht. Bei Preisanpassungen werden bestehende Kunden mindestens vier Wochen im Voraus per E-Mail informiert. Der Kunde ist verpflichtet, eine aktuelle E-Mail-Adresse im Portal zu hinterlegen.
Der Betreiber stellt dem Kunden rückwirkend die tatsächlich in Anspruch genommenen Leistungen in Rechnung. Der Kunde ist verpflichtet, seine aktuelle Rechnungsadresse zu hinterlegen.
Der Betreiber ist berechtigt, sämtliche Leistungen einzustellen, wenn der Kunde trotz Mahnung nicht bezahlt. Sind Mahnung und/oder Rechnung nicht zustellbar, wird der Betreiber alle Nutzer des Betreibers per E-Mail ansprechen. Führt das nicht innerhalb von zwei Werktagen zu einer ladungsfähigen Adresse, kann der Betreiber die Leistungen sofort einstellen. Für Folgen der Leistungseinstellung (etwa entgangene Aufträge des Kunden oder Schadensersatz von Dritten an den Kunden) haftet allein der Kunde.
§3 Haftungsausschluß
Die Leistungen von TTBN basieren immer auf Daten, die Nutzer eingegeben und/oder verifiziert haben. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die auf falschen Daten beruhen.
In der Anfangsphase werden die Leistungen von TTBN vorübergehend kostenlos angeboten. Auch später werden über Demo-Accounts kostenlose Möglichkeiten geboten, TTBN auszuprobieren. Auch wenn in Demo-Accounts ggf. Preise dargestellt werden, so werden sie nie in Rechnung gestellt. Demo-Accounts sind immer kostenlos. Für kostenlose Leistungen übernimmt der Betreiber keine Haftung.
§4 Aktualisierung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Betreiber beabsichtigt, die AGB kontinuierlich weiter zu entwickeln. Änderungen werden frühestens 14 Tage nach Veröffentlichung wirksam. Bestehende Kunden werden durch den Betreiber per E-Mail auf die Änderungen hingewiesen.
§5 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.